Storys zum Thema Partei

SPD-Bundestagsfraktion

Kunst braucht Freiheit

Berlin (ots) - Zum UNESCO-Welttag der kulturellen Vielfalt findet am 21. Mai 2026 erstmals der bundesweite Aktionstag "Zusammenhalt in Vielfalt" statt. Bundesweit kommen dabei mehr als 450 Aktionen, Veranstaltungen und künstlerische Beiträge zusammen. Sie zeigen, wie Menschen vor Ort Vielfalt leben und demokratischen Zusammenhalt stärken. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: "Kunst eröffnet Räume, in denen wir uns als Gesellschaft begegnen. Sie stellt ...

SPD-Bundestagsfraktion

Hightech-Agenda: Mit Roadmaps für neue Wertschöpfung und mehr Souveränität

Berlin (ots) - Zur Umsetzung der Hightech-Agenda Deutschland (HTAD) werden heute Roadmaps für sechs Schlüsseltechnologien vorgestellt. Sie konkretisieren mit klaren Meilensteinen die Ziele der Hightech-Agenda. Auf dieser Basis erfolgt die zielgerichtete Umsetzung. Holger Mann, zuständiger Berichterstatter: "Mit den Roadmaps beginnt ein neues Kapitel deutscher ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Wagenknecht unterstützt Merkel - und attackiert MerzBSW-Chefin springt bei Altkanzlerin wegen Ukraine-Verhandlungen bei - Wagenknecht: Merkel-Forderung "Armutszeugnis für Friedrich Merz"

Osnabrück (ots) - Die BSW-Politikerin Sahra Wagenknecht hat Angela Merkel für deren Vorstoß im Ukraine-Krieg gelobt. Die Altkanzlerin hatte jüngst mehr diplomatische Initiative Europas im Ukraine-Krieg gefordert. "Merkel hat auch große Fehler gemacht, insbesondere in der Flüchtlingskrise, aber angesichts der ...

ARD Das Erste

Klöckner bei "maischberger": Verzicht auf Diätenerhöhung "ist eine symbolische Entscheidung"

Berlin (ots) - Aus Sicht von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ist der geplante Verzicht auf eine Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete eine Geste an die Bürger. "Das ist eine symbolische Entscheidung, dass muss man sehr klar sagen. Und wenn es hilft, ist es eine gute [Entscheidung]", sagt Klöckner in der ARD-Talksendung "maischberger". Die Sendung ...

Unabhängige Humanitäre Hilfe e.V. (UNHH e.V.)

Mega-Protest in Paris: 100.000 Teilnehmer gegen Hinrichtungen und für eine demokratische Republik im Iran erwartet

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Markus Frohnmaier: AfD-Fraktion verlangt Untersuchungsausschuss zur Nord-Stream-Sprengung

Berlin (ots) - Die AfD-Bundestagsfraktion bringt in dieser Woche einen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines in den Deutschen Bundestag ein. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Markus Frohnmaier: "Der Anschlag auf Nord Stream war eine ...

SWR - Südwestrundfunk

Politische Stimmen zur Wahl des Ministerpräsidenten in Rheinland-Pfalz: Live-Sendung "SWR Extra: Machtwechsel in Mainz"

Mainz (ots) - Mainz. Bei der konstituierenden Sitzung des Landtags und der Wahl von Gordon Schnieder zum Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz ging die schwarz-rote Koalition mit einem Dämpfer an den Start. Der Christdemokrat Schnieder wurde nur von 63 der insgesamt 71 Abgeordneten starken Regierungskoalition ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Dienstag, 19. Mai 2026, 22:50 Uhr im Ersten

SWR - Südwestrundfunk

Gordon Schnieder - Vom Eifeldorf in die Staatskanzlei / Doku am 18.5., 20:30 Uhr, im SWR und in der ARD Mediathek

SWR - Südwestrundfunk

SWR Extra: Der Tag des Machtwechsels - Neuer Landtag, neue Regierung in Rheinland-Pfalz

Mainz (ots) - Sondersendung live am 18. Mai 2026 ab 20:15 Uhr im SWR Anlässlich Gordon Schnieders Wahl zum Ministerpräsidenten in Rheinland-Pfalz sendet der SWR ein "SWR Extra". Gordon Schnieder ist neuer Ministerpräsident 35 Jahre war die CDU in Rheinland-Pfalz in der Opposition. Jetzt stellt sie mit Gordon Schnieder wieder den Ministerpräsidenten. Mitgewählt hat ...

PHOENIX

Hubertus Heil (SPD) auf dem Katholikentag: "Eine stumme Kirche brauchen wir nicht"

Würzburg/Bonn (ots) - Hubertus Heil, religionspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat beim 104. Katholikentag in Würzburg die gesellschaftliche Rolle der Kirchen betont. "Ich bin der Meinung, dass Politiker den Kirchen nicht vorschreiben sollten zu was sie sich äußern. Eine stumme Kirche brauchen wir nicht, das wäre eine dumme Kirche", sagte Heil im ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Abgehobener NGO-Komplex hat völlig zurecht schlechtes Image

PHOENIX

"phoenix persönlich": Omid Nouripour zu Gast bei Theo Koll - Samstag, 16. Mai, 0 Uhr

Bonn (ots) - In der aktuellen Ausgabe von "phoenix persönlich" spricht Moderator Theo Koll mit dem Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages und ehemaligen Grünen-Co-Vorsitzenden Omid Nouripour über den Zustand der politischen Kultur in Deutschland, die Herausforderungen für Europa sowie seine persönliche Geschichte als Geflüchteter aus dem Iran. Mit Blick auf ...

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 17. Mai 2026, um 21:45 Uhr im Ersten

WDR Newsroom

Martin Schulz zur SPD: "Und dann werden wir wieder Vertrauen gewinnen"

Köln (ots) - Der ehemalige Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, äußerte sich im WDR-Interview u.a. über den aktuellen Zustand seiner Partei. Er warb dafür, die Idee von Gerechtigkeit, Respekt und Toleranz als wesentliches Element der Arbeit zu betrachten. Außerdem ging er auf den viel diskutierten Satz der Arbeitsministerin Bärbel Bas ...

Mitteldeutsche Zeitung

AfD plant im Fall einer Regierung 150 bis 200 Posten-Neubesetzungen in Behörden

Halle (ots) - Im Fall einer Regierungsübernahme der AfD in Sachsen-Anhalt müssten Teile der Beamtenschaft in der Landesverwaltung um ihre Jobs bangen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe). Demnach gibt es in der rechtsextremen Partei bereits Pläne, nach einem Sieg bei der Landtagswahl im September eine dreistellige Zahl von ...

Straubinger Tagblatt

Die Reform-Paketlösung wird ein Kraftakt

Straubing (ots) - Dass das Gebäudeenergiegesetz endlich neu zugeschnitten wird, zeigt immerhin, dass Kompromisse möglich sind. Doch die dicken Brocken wie Einkommensteuer, Rente und Pflege kommen jetzt erst noch, und auch gegen die Gesundheitsreform gibt es besonders in der SPD große Vorbehalte. Allzu oft wird die Koalition dadurch ausgebremst, dass Union und Sozialdemokraten eine völlig andere Sicht auf die Dinge ...

Straubinger Tagblatt

Die Grünen können von Özdemir lernen

Straubing (ots) - Die Bundespartei hat Özdemir zwar artig gratuliert, aber richtig warm ist man nicht miteinander. Auch Robert Habeck war es schon gelungen, ein bürgerliches Milieu zu erreichen, jetzt steht die Partei an einem Scheideweg. Klimapolitik, immer noch ein Kernthema der Grünen, der Schutz von Mensch, Natur und Ressourcen, ist auch für viele Wähler keinesfalls unwichtig: Keiner will aber den ganzen Tag im ...

WDR Newsroom

WDR Exklusiv: Schwarz-Grüne Landesregierung beantwortet Anfragen aus dem Landtag oft zu spät

Düsseldorf (ots) - Die NRW-Landesregierung beantwortet Anfragen aus dem Landtag oft unpünktlich. Das zeigen Zahlen der NRW-Staatskanzlei, die dem WDR exklusiv vorliegen. Insgesamt beantwortete die schwarz-grüne Landesregierung in der laufenden Wahlperiode demnach nur gut jede dritte Anfrage innerhalb der ...

SWR - Südwestrundfunk

Dokumentation: Cem Özdemir - vom Gastarbeiterkind zum Landesvater

PHOENIX

Britta Haßelmann (Bündnis 90 / Die Grünen): Die Bürger haben von der Koalition mehr erwartet

Bielefeld/Bonn (ots) - Die Co-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Britta Haßelmann hat den Ausgang des Koalitionsgipfels vom Dienstagabend als "Trauerspiel" bezeichnet. Bei phoenix sagte Haßelmann: "Ich finde das ist ein Trauerspiel, denn diese Regierung ist seit einem Jahr im Amt und wir erleben ständige Ankündigungen. Der Herbst der Reformen, der wurde zum ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Martin Rothweiler MdL: „Der Landtag darf kein bloßer Abnickverein der Regierungskoalition sein“

Pressemitteilung Stuttgart, 13.05.2026 „Das Schicksal unseres Landes darf nicht länger in der Hand eines grünen Ministerpräsidenten liegen. Unser Vorschlag, als Gegenkandidat Manuel Hagel aufzustellen, macht deutlich, dass parlamentarische Demokratie von Auswahl und Wettbewerb lebt. Die AfD wird sich nicht an ...

SOS-Kinderdörfer weltweit e.V.

Presseeinladung: Jugendbeteiligung auf der re:publica / "BANGER & HÄNGER Awards"

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: 225.000 Auto-Jobs bedroht - Merz-Regierung zementiert Deutschlands Deindustrialisierung