Start von sieben "Berlin direkt"-Sommerinterviews im ZDF / Zum Auftakt Bundespräsident und Bundeskanzler im Gespräch
mehr
Storys zum Thema Partei
-
Sprache:
Deutsch
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
75 Jahre DBS: Gemeinsam für mehr Teilhabe im Sport
Berlin (ots) - Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert dem Deutschen Behindertensportverband herzlich zu seinem 75-jährigen Bestehen und würdigt sein langjähriges Engagement für Inklusion, Teilhabe und sportliche Vielfalt in Deutschland. Dirk Wiese, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer: "75 Jahre DBS stehen für 75 Jahre Einsatz für mehr Teilhabe und Chancengerechtigkeit im Sport. Der Verband hat entscheidend ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Schäfer (Grüne): "Müssen in 2030ern aus gigantischen Schulden rauskommen"
Berlin (ots) - Der haushaltspolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Sebastian Schäfer, hat der Bundesregierung vorgeworfen, beim Bundeshaushalt zu kurzfristig zu planen. Schäfer sagte am Montag im rbb24 Inforadio: "Wir müssen Anfang der 30er Jahre einen Weg finden, wie wir aus diesen gigantischen Schulden wieder rauskommen." Die Zinsen würden sich in den ...
mehrNötiger Protest gegen die AfD
Frankfurt (ots) - Alice Weidel und Tino Chrupalla können als Doppelspitze weitermachen. Sein Ergebnis war schlechter als vor zwei Jahren, sie stagnierte. Die Hierarchie ist geklärt. Klarer war aber, was auf den hinteren Plätzen des Bundesvorstands geschah: Weidel setzte ihre Vertrauten und Netzwerker durch, der Thüringer Rechtsextreme und Gastgeber Björn Höcke ebenfalls. Die Richtung ist klar: Die Partei will sich professionalisieren, sie will nach innen durchgreifen - ...
mehrWeidel ist auch eine Parteichefin von Höckes Gnaden
Straubing (ots) - In der Vergangenheit wurden Spaltungen sichtbar, vor allem bei außenpolitischen Fragen widersprachen sich Weidel und Chrupalla öffentlich. Nicht zuletzt geht es dabei um Macht. Weidels Umfeld arbeitet schon länger daran, Chrupalla loszuwerden und Weidel als alleinige Chefin zu installieren. Mit der Kanzlerkandidatur war ein erster Schritt gelungen. Auf diesem Parteitag hat Weidel ihre Macht ...
mehrEine Machtdemonstration der Radikalsten in der Partei
Straubing (ots) - Schon das Datum und der Ort sind symbolisch. Nicht nur, dass die AfD sich an diesem Samstag zum Parteitag in Erfurt trifft, der Heimat ihres radikalsten Landesverbandes unter dem Vorsitzenden Björn Höcke. Er findet auch genau 100 Jahre nach dem ersten Parteitag der NSDAP statt, den die Nazis nach der Aufhebung ihres Verbots abhielten - auch damals fiel die Wahl auf Thüringen. Man traf sich in Weimar, ...
mehr
AfD-Bundesparteitag: Vor dem Straßenkampf kommt die Eskalation im Internet / Initiative KI für Demokratie beobachtet digitale Radikalisierung vor dem AfD-Bundesparteitag in Erfurt
Hamburg (ots) - Vor dem AfD-Bundesparteitag in Erfurt verschärft sich die politische Auseinandersetzung bereits im Netz. Eine Analyse der Initiative KI für Demokratie (www.Ki-fuer-Demokratie.de) zeigt: Noch bevor sich Proteste, Gegenproteste und Polizeieinsätze auf der Straße verdichten, findet im Internet eine ...
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Gut jeder Zweite traut der Rentenreform nicht zu, die Alterssicherung für die Zukunft stabiler zu machen
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Gut jeder Zweite traut der Rentenreform nicht zu, die Alterssicherung für die Zukunft stabiler zu machen Gut jeder dritte ...
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: / Neun von zehn Deutschen sprechen sich für mehr Investitionen in Hitzeschutz aus
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Neun von zehn Deutschen sprechen sich für mehr Investitionen in Hitzeschutz aus Eine deutliche Mehrheit der Deutschen (89 ...
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: / AfD in der Sonntagsfrage 5 Punkte vor der Union
mehrphoenix berichtet live vom Parteitag der AfD in Erfurt, Samstag, 4. Juli 2026, ab 10.00 Uhr und Sonntag, 5. Juli 2026, ab 10.00 Uhr
Bonn (ots) - Die Alternative für Deutschland (AfD) trifft sich am Samstag, 4. Juli 2026, und Sonntag, 5. Juli 2026, zu ihrem Parteitag in Erfurt. Im Vorfeld des Parteitages haben mehrere Gruppen zu Demonstrationen aufgerufen. phoenix berichtet an beiden Tagen jeweils ab 10.00 Uhr vom Geschehen vor Ort. Auf dem ...
mehr"nd.DieWoche": Angst vor dem roten Berlin - Kommentar zum Versuch, die Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen in Berlin per Gesetz zu blockieren
Berlin (ots) - Im Kampf gegen links griff in der Geschichte dieses Landes die herrschende Klasse zu unterschiedlichen Mitteln. So nutzte Reichskanzler Bismarck Ende des 19. Jahrhunderts eine Doppelstrategie aus Zuckerbrot und Peitsche: Die Einführung erster sozialstaatlicher Absicherungen sollte der erstarkenden ...
mehr
CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern
Sebastian Ehlers: Mecklenburg-Vorpommern braucht auch nach dem Abschlussbericht zum Untersuchungsausschuss Klimaschutzstiftung eine ehrliche Aufarbeitung der jahrelangen Nebenaußenpolitik
Schwerin (ots) - Der Landtag hat heute den Abschlussbericht des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klimaschutzstiftung beraten. Hintergrund ist die mehrjährige parlamentarische Aufarbeitung der Gründung und Tätigkeit der Stiftung Klima- und Umweltschutz Mecklenburg-Vorpommern im Zusammenhang mit ...
mehrCDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern
Ann Christin von Allwörden: Linkskoalition spart an der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger
Schwerin (ots) - Medienberichten zufolge macht die Landesregierung der Polizei Mecklenburg-Vorpommern rigide Sparvorgaben - unter anderem bei Dienstreisen, dem Unterhalt von Streifenwagen, dem Kraftstoffverbrauch und sogar beim Dienstsport. Gleichzeitig investiert das Land hohe Summen in neue Polizeireviere. Hierzu ...
mehrAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Alice Weidel/Tino Chrupalla: Reformpaket der Koalition ist eine herbe Enttäuschung
Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: "Für die Bürger und für die deutsche Wirtschaft ist das angebliche 'Reformpaket' der schwarz-roten Koalition eine herbe Enttäuschung. Die hochtrabende Rhetorik, mit der die Koalitionäre sich selbst ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Tino Chrupalla: Militärhilfe für Ukraine einstellen
mehrCDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern
Daniel Peters/Marc Reinhardt: Weniger Bürokratie braucht mehr Mut, nicht mehr Ausreden
Schwerin (ots) - Der Landtag hat heute den Gesetzentwurf der Landesregierung für ein erstes Bürokratieentlastungsgesetz sowie einen ergänzenden Antrag der CDU-Fraktion zur umfassenden Entbürokratisierung beraten. Die CDU-Fraktion forderte ein Effizienzgesetz nach baden-württembergischem Vorbild sowie die befristete Aussetzung von Berichts- und ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Tino Chrupalla und Alice Weidel: Stellungnahme zum Brief des BSW
mehr
CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern
Sebastian Ehlers: Eine Verfassung ändert man nicht auf Verdacht
Schwerin (ots) - Der Landtag hat heute den Gesetzentwurf von SPD, LINKEN und GRÜNEN zur Änderung der Landesverfassung und des Landesverfassungsgerichtsgesetzes beraten. Hintergrund des Vorhabens war insbesondere eine Neuregelung des Verfahrens zur Wahl der Richter des Landesverfassungsgerichts: Für deren Wahl hatte künftig die Koalitionsmehrheit reichen sollen. Der Gesetzentwurf fand erwartungsgemäß nicht die für ...
mehrCDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern
Daniel Peters: Industriearbeitsplätze im Land sichern - Rot-Rot lehnt Befassung zur Auftragslage an der Peene-Wert ab
Schwerin (ots) - Die CDU-Fraktion hat heute im Landtag einen Dringlichkeitsantrag zur Zukunft der Peene-Werft in Wolgast eingebracht. Darin wird die Landesregierung aufgefordert, sich nach dem Aus für das F126-Projekt unverzüglich für eine Beteiligung der Werft am Bau der neuen MEKO-Fregatten einzusetzen. Die ...
mehrCDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern
Daniel Peters: Eigenlob schafft keine Arbeitsplätze
Schwerin (ots) - Heute hat der Landtag über eine von der SPD-Fraktion beantragte Aktuelle Stunde unter dem Titel "Gute Arbeit, starke Bildung und sozialer Zusammenhalt: Versprochen. Gehalten. Für ein erfolgreiches, gerechtes und zukunftsfestes Mecklenburg-Vorpommern." debattiert. Für die CDU-Fraktion erklärt deren Vorsitzender, Daniel Peters: "Wer den Menschen in Mecklenburg-Vorpommern erzählt, hier sei das ...
mehrKP Chinas feiert ihr 105-jähriges Bestehen
mehrCDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern
Daniel Peters: Franz-Robert Liskow wird neuer Parlamentarischer Geschäftsführer - Dank von Herzen an Sebastian Ehlers und viel Erfolg im neuen Amt!
Schwerin (ots S) - Die CDU-Fraktion hat heute mit Wirkung zum 6. Juli einen neuen Parlamentarischen Geschäftsführer (PGF) gewählt. Die Wahl war notwendig geworden, nachdem der bisherige PGF, Sebastian Ehlers, am 6. Juli sein neues Amt als Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Schwerin antritt. Die Wahl erfolgte ...
mehrAngriffe auf unsere Demokratie nehmen zu - Wir modernisieren unsere Sicherheitsarchitektur
Berlin (ots) - Der heute vom Bundesministerium des Innern und des Bundesamts für Verfassungsschutz vorgestellte Verfassungsschutzbericht bestätigt, was bereits die aktuellsten Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität (PMK) gezeigt haben: Unsere Demokratie steht unter massivem Druck. Sebastian Fiedler, innenpolitischer Sprecher: "Die Zahlen zur politisch ...
mehr
CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern
Torsten Renz: Pfusch am KiföG darf nicht zulasten unserer Kitas gehen
Schwerin (ots) - Das Fünfte Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern wird am Mittwoch in zweiter Lesung im Landtag beraten. Die LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege kritisiert in einer umfangreichen Stellungnahme erhebliche fachliche und finanzielle Mängel am kurzfristig eingebrachten Änderungsantrag der ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Merz' wirtschaftspolitischer Kontrollverlust - Weitere 100.000 Arbeitsplätze ins Ausland verlagert
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Kay Gottschalk: Minijobs abschaffen heißt Arbeit bestrafen
mehrRot-roter Realitätsverlust: In Mecklenburg-Vorpommern wird nur noch Stillstand verwaltet
Schwerin (ots) - Zur Regierungsbilanz von SPD und Linken in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Spitzenkandidat vom Team Freiheit, Paul Bressel: "Die Schönrednerei von Ministerpräsidentin Schwesig grenzt an kollektive Realitätsverweigerung. Wer den aktuellen Zustand unseres Bundeslandes ernsthaft als Erfolg verbucht, hat die Bodenhaftung komplett verloren. Die ...
mehrNRW-Trend: CDU und SPD mit Verlusten – AfD mit Rekordwert – FDP erholt sich – Jeder dritte Erwerbstätige durch Brückensperrungen beeinträchtigt
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Lächerlich-hilfloses KI-Gutachten ist versuchte Diffamierung der stärksten Partei Deutschlands
mehr
Vorherige12345678910Nächste